Die Kommission für Justiz und Sicherheit des Grossen Rats (KJS) hat die Regionalgerichte Albula und Maloja personell verstärkt, um die Anzahl der pendenten Fälle zu verringern.

Die Kommission für Justiz und Sicherheit des Grossen Rats ist Aufsichtsbehörde über das Kantons- und das Verwaltungsgericht sowie Oberaufsichtsbehörde über die Regionalgerichte. In dieser Funktion hat sie immer wieder geäussert, dass ihr eine qualitativ gute, aber auch eine effiziente Rechtsprechung ein wichtiges Anliegen ist. Rechtssuchende in Graubünden sollen schnell zu einem Gerichtsentscheid kommen. Dies bedingt eine angemessene personelle Ausstattung der Gerichte, insbesondere auch mit Richterinnen und Richtern.

In den vergangenen Jahren haben zahlreiche politische Entscheide, aber auch gesellschaftliche Entwicklungen dazu geführt, dass die Arbeitslast an den Gerichten zugenommen hat. In der Februarsession 2021 hat der Grosse Rat deshalb mit einer Teilrevision des Gerichtsorganisationsgesetzes die Möglichkeit geschaffen, die kantonalen Gerichte personell zu verstärken, wenn Richterinnen oder Richter für eine längere Dauer an der Amtsausübung verhindert sind oder die Gerichte wegen einer ausserordentlich hohen Geschäftslast nicht mehr in der Lage sind, Rechtsstreitigkeiten innert angemessener Frist zu erledigen. Im letzten Jahr hat die KJS deshalb bereits das Kantonsgericht von Graubünden und das Regionalgericht Plessur mit ausserordentlichen Richterinnen und Richtern personell verstärkt, welche befristet auf zwei Jahre die ordentlich gewählten Richterinnen und Richter in ihrer Arbeit unterstützen.

Albula und Maloja benötigen Unterstützung zum Abbau pendenter Fälle
Auch bei den Regionalgerichten Albula und Maloja hat in den vergangenen Jahren die Arbeitslast und damit die Anzahl der pendenten Fälle zugenommen. Rechtsstreitigkeiten können mittlerweile nicht mehr innert angemessener Frist erledigt werden. Deshalb haben die beiden Gerichte beantragt, sie mit ausserordentlichen Richterinnen oder Richtern, je im Umfang von 100 Stellenprozenten, für die Dauer von zwei Jahren personell zu verstärken. Die KJS hat die Gesuche geprüft und gutgeheissen. In der Zwischenzeit konnten die beantragten Stellen mittels Zuwahl von zwei ausserordentlichen Richterinnen und einem ausserordentlichen Richter besetzt werden.

Für das Regionalgericht Albula wurden Barbara Steinbacher und Ladina Sturzenegger zu je 50 Stellenprozenten gewählt, für das Regionalgericht Maloja Peter Guyan mit einem 100-Prozent-Pensum. Mit der personellen Verstärkung verbindet die Kommission die Erwartung, dass die beiden Gerichte die Anzahl der pendenten Fälle auf ein übliches Mass verringern können und die Rechtssuchenden schnellere Verfahren erhalten werden.

Auskunftsperson:

zuständig: Grosser Rat / Kommission für Justiz und Sicherheit