Das Amt für Natur und Umwelt hat einen Bericht über die Gebührensituation bei der Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und Abfallentsorgung in den Bündner Gemeinden verfasst. Dieser Gebührenspiegel, der zum ersten Mal erstellt wurde, zeigt, dass die Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung im Kanton Graubünden im Vergleich zum Schweizer Durchschnitt eher günstig, die Abfallentsorgung hingegen eher teuer ist. Auffällig sind zudem die zum Teil grossen Unterschiede bei den Gebühren zwischen den einzelnen Gemeinden.
Bündnerinnen und Bündner bezahlen an wiederkehrenden Gebühren rund 60 Mio. Franken pro Jahr für Wasserversorgung, Abwasser- und Abfallentsorgung. Grund genug, die Gebührensituation genauer unter die Lupe zu nehmen. Der vom Amt für Natur und Umwelt erstellte Gebührenspiegel über die Bündner Gemeinden zeigt, dass die Einwohnerinnen und Einwohner pro Kopf und Jahr im Durchschnitt Gebühren von 50 Franken für die Wasserversorgung, 100 Franken für die Abwasserentsorgung und 130 Franken für die Abfallentsorgung bezahlen. Vergleicht man die Zahlen mit dem Schweizerischen Mittel, so kostet das Wasser in Graubünden etwa halb so viel und die Abwasserentsorgung ist ein Viertel günstiger. Hingegen sind die Gebühren für die Abfallentsorgung in Graubünden rund ein Viertel teurer als im Landesdurchschnitt. Die Höhe der Gebühren gilt es periodisch zu überprüfen, um einerseits den laufenden Werterhalt bei den Anlagen für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sicherzustellen und andererseits Potentiale für Effizienzsteigerung und Kostensenkungen nutzen zu können.
Erster Gebührenspiegel über die Bündner Gemeinden
Ausschlaggebend für die Erstellung dieses ersten Gebührenspiegels war einerseits eine seit 1997 im kantonalen Gewässerschutzgesetz festgeschriebene Anforderung, wonach die Abwassergebühren nach dem Verursacherprinzip festzulegen sind und mit den Einnahmen aus den Gebühren sichergestellt werden muss, dass Abwasserkanäle und Reinigungsanlagen instand gehalten und nach Ablauf der Lebensdauer erneuert werden können. Der Kanton als Aufsichtsbehörde über den Gewässerschutz muss daher sicherstellen, dass die Gebühren hoch genug sind, um die Funktionstüchtigkeit der Anlagen jederzeit gewährleisten zu können. Von einer ganz anderen Seite nimmt der Preisüberwacher die Gebühren unter die Lupe: Er will verhindern, dass mit zu hohen Gebühren zu hohe Kapitalbeträge angehäuft werden und in den Gemeinden anderweitig verwendet werden. Der Gebührenspiegel dient den Gemeinden auch dazu, ihre Gebührensituation durch Vergleiche mit anderen Gemeinden besser einschätzen zu können.
Grosse Unterschiede von Gemeinde zu Gemeinde
Einen Vergleich unter den kommunalen Gebühren anzustellen ist nicht ganz einfach, denn schon die Kriterien, die von den Gemeinden zur Bemessung der Gebühren herangezogen werden, unterscheiden sich sehr stark. Der Gebührenvergleich basiert deshalb auf sogenannten Musterhaushalten, für welche die Werte zu allen verwendeten Kriterien genau definiert sind. Die Höhe der jährlich wiederkehrenden Gebühren variieren von der günstigsten bis zur teuersten Gemeinde sehr stark. Bei der Wasserversorgung um den Faktor 18, bei der Abwasserentsorgung um den Faktor 28 und bei der der Abfallentsorgung immerhin noch um einen Faktor 4.
Die meisten Gemeinden erheben eine jährliche Grund- und Mengengebühr. Insbesondere für touristisch geprägte Gemeinden ist die Erhebung einer Grundgebühr zur Deckung der Werterhaltungskosten unabdingbar.
Gebühren sind nur ein Teil eines Kalkulationsmodells und einer Finanzierungsstrategie
Mit den Gebühreneinnahmen müssen die Gemeinden den Bau, Betrieb, Unterhalt, Sanierung und Ersatz der Wasserver- und Abwasserentsorgungsanlagen finanzieren. Die Lebensdauer der verschiedenen Anlageteile variiert von 15 bis 80 Jahren. Je nach Altersstruktur der einzelnen Infrastrukturanlagen fallen die Kosten für Erneuerung und Ersatz sehr unregelmässig an. Grosse Gebührensprünge sind unerwünscht und beim Bürger nicht beliebt. Für eine vorausschauende Gebührenplanung und eine Finanzierungsstrategie braucht es ein geeignetes Kalkulationsmodell. Der Kanton stellt den Gemeinden ein entsprechendes Modell zur Verfügung und unterstützt sie bei der Wahl einer geeigneten Finanzierungsstrategie.
Abfallgebühren rufen nach Überprüfung der Wirtschaftlichkeit
Die grossen Unterschiede in der Höhe der Gebühren von Gemeinde zu Gemeinde aber auch unter den einzelnen Abfallverbänden sind schwer nachvollziehbar. Bei der Erhebung wurden weitere Gebühren für Separatsammlungen nicht erfasst. Einige Gemeinden erheben für Separatsammlungen weitere Gebühren, andere wiederum finanzieren die Separatsammlungen mit den Grundgebühren. Dies mag die Differenzen teilweise erklären. Um die Ursachen für die Preisdifferenzen zu ermitteln, sind vertieftere Untersuchungen erforderlich.
Das Amt für Natur und Umwelt wird ein entsprechendes Benchmarking-Projekt lancieren. In Zusammenarbeit mit den Gemeinden und Abfallverbänden wird zu untersuchen sein, wie die Ursachen für die grossen Gebührenunterschiede erklärt werden können und ob gegebenenfalls Korrekturen einzuleiten sind.
Hinweis an die Redaktionen:
Den Bericht zum Gebührenspiegel im Kanton Graubünden finden Sie im Internet unter
www.anu.gr.ch.
Auskunftspersonen:
- Regierungsrat Martin Jäger, Vorsteher Erziehungs-, Kultur- und Umweltschutzdepartement, Tel. 081 257 27 01
- Remo Fehr, Amt für Natur und Umwelt, Tel. 081 257 29 46
Gremium: Erziehungs-, Kultur- und Umweltschutzdepartement
Quelle: dt Amt für Natur und Umwelt