Der Kanton Graubünden kann in seiner Staatsrechnung 2010 dank Mehrerträgen und stabilem Aufwand ein ausgezeichnetes Ergebnis präsentieren. Das ordentliche Ergebnis weist entgegen dem budgetierten Defizit von 35 Mio. Franken einen Ertragsüberschuss von 108.6 Mio. Franken aus. "Die Finanz- und Wirtschaftskrise hatte erfreulicherweise auf den Kanton Graubünden nicht jene Auswirkungen, die im Zeitpunkt der Budgetierung im Sommer 2009 befürchtet werden mussten", stellt Regierungspräsident und Finanzdirektor Martin Schmid befriedigt fest. "Vor allem höhere Steuererträge und höhere Beiträge des Bundes führten zum sehr guten Jahresabschluss. Dank der anhaltenden Ausgabendisziplin von Regierung und Verwaltung wurden zudem die Budgetkredite nicht voll ausgeschöpft", kommentiert Martin Schmid das sehr erfreuliche Ergebnis.

Eckwerte der Staatsrechnung 2010 

• Der Sachaufwand nahm gegenüber der Rechnung 2009 um 12.5 Mio. Franken ab (-4.2 Prozent), während der Personalaufwand um 8 Mio. Franken (+2.5 Prozent) anstieg.
• Die eigenen Beiträge an Dritte stiegen gegenüber der Rechnung 2009 nochmals massiv um 48.8 Mio. Franken (+6.8 Prozent) an.
• Die Steuererträge übertrafen das Budget um 79.3 Mio. Franken und lagen um 28 Mio. Franken über dem Vorjahreswert.
• Die Vermögenserträge entwickelten sich erfreulich (bereinigt um ausserordentliche Positionen +10.2 Prozent).
• Die Nettoinvestitionen durchbrachen mit 210.3 Mio. Franken erstmals die 200-Millionen-Grenze und erreichten einen neuen Höchstwert.

 
Laufende Rechnung: Höhere Erträge und weniger Aufwand als budgetiert
Mit einem Gesamtaufwand von 2'397.8 Mio. Franken und einem Gesamtertrag von 2'517.3 Mio. Franken resultiert ein ausgewiesener Ertragsüberschuss von 119.5 Mio. Franken. Dieser entspricht rund 5 Prozent des Gesamtaufwands. Bereinigt um ausserordentliche Positionen im Umfang von 10.9 Mio. Franken beträgt das ordentliche Ergebnis 108.6 Mio. Franken. Es liegt etwas unter den entsprechenden Ergebnissen der Vorjahre (2009 126.6 Mio. Franken; 2008 175.9 Mio. Franken). Die kantonalen Steuererträge wurden rückblickend betrachtet gestützt auf die vom Bund im Frühjahr 2009 prognostizierten Konjunkturannahmen im Umfeld der Finanz- und Wirtschaftskrise zu vorsichtig budgetiert. Bei verschiedenen gewichtigen Anteilen an Bundeseinnahmen (z. B. Anteil am Ertrag direkte Bundessteuer, Verrechnungssteuer, LSVA) übernahm der Kanton die Budgetwerte der zuständigen Stellen der Bundesverwaltung. Diese Erträge fielen wesentlich höher aus als budgetiert.

Investitionsrechnung: Kanton gab über 437 Mio. Franken aus
Mit rekordhohen Ausgaben von über 437 Mio. Franken steigerte der Kanton seine Investitionstätigkeit gegenüber dem Vorjahr um über 9 Prozent. Sowohl bei der Beschaffung von Sachgütern (+21.1 Mio. Franken) als auch bei den gewährten Investitionsbeiträgen (+21.5 Mio. Franken) gab der Kanton deutlich mehr aus als im Vorjahr. Zudem wurden mehr Darlehen gewährt (+5.5 Mio. Franken). Dank höherer Einnahmen wurde das Budget der Nettoinvestitionen dennoch nicht ausgeschöpft (-22.4 Mio. Franken).

Kennzahlen: Abbild der soliden Vermögens- und Finanzlage des Kantons
Die wichtigsten Kennzahlen zeigen ebenfalls ein positives Bild: Die Finanzierungsrechnung der Nettoinvestitionen zeigt einen Überschuss von 112.8 Mio. Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad erreicht damit erneut einen ausgezeichneten Wert von 153.6 Prozent. Das ausgewiesene Eigenkapital wächst nach der Zuweisung des Jahresgewinns auf 1.1 Milliarden Franken an und entspricht einer Eigenkapitalquote von 53.3 Prozent. Das bedeutet, dass das ausgewiesene Eigenkapital über die Hälfte der gesamten Verpflichtungen des Kantons abdeckt. Das Netto-Staatsvermögen pro Bündner Einwohner/in beläuft sich auf über 6'300 Franken.
 
Ausblick: Kurzfristig optimistisch, mittelfristig ist Vorsicht geboten
Für das laufende Jahr 2011 wird ein positives Ergebnis erwartet. Die Steuergesetzrevision 2009 (in Kraft gesetzt per 1. Januar 2010) wird auf dieses Jahr hin erstmals rechnungswirksam. Mittelfristig muss auch auf der Ertragsseite mit Einbussen gerechnet werden. So ist zum Beispiel der Anteil am Gewinn der Schweizerischen Nationalbank von jährlich rund 42 Mio. Franken keineswegs mehr gesichert. Auf der Aufwandseite wird der Kanton mit wesentlichen Mehrausgaben konfrontiert. Dazu gehören die eigenen Beiträge an Dritte, insbesondere die Ergänzungsleistungen und die individuelle Krankenkassenverbilligung. Anstehende Reformprojekte wie die Spitalfinanzierung werden den Staatshaushalt zusätzlich belasten. Dazu kommen verschiedene geplante Infrastrukturvorhaben wie der Neubau des Albulabahntunnels mit einem kantonalen Kostenanteil von 40 Mio. Franken, für dessen Finanzierung die Regierung dem Grossen Rat in der Junisession 2011 eine entsprechende Gesetzesvorlage unterbreiten wird. Zudem reduziert sich das Eigenkapital um 220 Mio. Franken aufgrund der vom Grossen Rat in der Februarsession 2011 beschlossenen ausserordentlichen, einmaligen Einlage in den Finanzausgleichsfonds. Damit wird sichtbar, dass der kantonale Haushalt nur dann im Gleichgewicht gehalten werden kann, wenn es auch zukünftig gelingt, das Ausgabenwachstum im Griff zu haben.

Der Grosse Rat wird die Staatsrechnung 2010 in der Junisession beraten.


Weitere Auskünfte zur Staatsrechnung 2010 erteilen:
- Regierungspräsident Dr. Martin Schmid, Vorsteher des Departements für Finanzen und Gemeinden, Tel. 081 257 32 01
- Andrea Seifert, Vorsteher der Finanzverwaltung, Tel. 081 257 33 01
 

Gremium: Departement für Finanzen und Gemeinden
Quelle: dt Departement für Finanzen und Gemeinden