Die Bündner Regierung unterbreitet dem Grossen Rat eine Botschaft zur Beteiligung des Kantons an der Finanzierung der Erneuerungsinvestitionen der NTB Interstaatliche Hochschule für Technik Buchs. Gleichzeitig stellt sie den Antrag, den Rückzug des Kantons als Träger der NTB einzuleiten, aber weiterhin Mitglied der Fachhochschule Ostschweiz FHO zu bleiben. Der Grosse Rat wird das Geschäft in der Dezembersession beraten.

Die Kantone St. Gallen und Graubünden sowie das Fürstentum Liechtenstein führen die NTB als selbständige öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit. Die NTB ist auf den Fachbereich Technik mit Schwerpunkten in neuen Technologien fokussiert und ist eine von vier Teilschulen der Fachhochschule Ostschweiz (FHO). Zwischen der NTB und der Hochschule für Technik und Wirtschaft HTW Chur besteht ein Kooperationsvertrag für den Studiengang Systemingenieur.

Die heute im Bereich der anwendungsorientierten Forschung und Entwicklung an der NTB eingesetzten Anlagen und Laborgeräte sind teilweise bis zu 25 Jahre alt und müssen dringend erneuert werden. Es ist vorgesehen, Investitionen in Anlagen und Laborgeräte sowie in einen Erweiterungsbau des bestehenden Laborgebäudes im Umfang von insgesamt 17,7 Millionen Franken zu tätigen. Für das Gesamtprojekt wurden Bundessubventionen in der Höhe von 3,7 Millionen Franken in Aussicht gestellt. Die NTB selbst beteiligt sich an den Investitionen mit einer Million Franken. Die Nettokosten von 13 Millionen Franken werden auf der Basis des Durchschnitts der in den Jahren 2000 bis 2009 am Studienort Buchs eingeschriebenen Studierenden der Träger der NTB aufgeteilt. Somit entfallen folgende Investitionsbeiträge auf die Träger:

• Kanton St. Gallen 9'444'500 Franken
• Kanton Graubünden 2'598'700 Franken
• Fürstentum Liechtenstein 956'800 Franken

Mit dem Beitrag soll die Zukunft der drei wichtigsten Kompetenzbereiche Energiesysteme, Mikro- und Nanotechnologie sowie Produktionsmesstechnik der NTB gesichert werden. Ein Erweiterungsbau zum bestehenden Laborgebäude ist deshalb notwendig, weil die geplanten Anlagen und Laborgeräte aufgrund der technischen und räumlichen Anforderungen nur zum kleineren Teil in bestehenden Räumlichkeiten der NTB untergebracht werden können.

Kredit bewilligen und Austritt vorbereiten
Die Bündner Regierung beantragt dem Grossen Rat, der Beteiligung des Kantons an der Finanzierung der Erneuerungsinvestitionen der NTB in der Höhe von rund 2,6 Millionen Franken zuzustimmen und den dafür notwendigen Verpflichtungskredit zu bewilligen. Dieser unterliegt dem fakultativen Referendum. Gleichzeitig stellt sie den Antrag, dass sie im Rahmen einer Botschaft an den Grossen Rat den Rückzug des Kantons Graubünden als Träger der NTB vorbereitet, aber weiterhin Mitglied der Fachhochschule Ostschweiz bleibt.

Die Regierung macht dies aus folgenden Überlegungen: Graubünden wird in den nächsten Jahren grössere Investitionen im Kanton tätigen müssen. Es ist davon auszugehen, dass an der NTB in den nächsten Jahren ebenfalls Sanierungsarbeiten für die gesamte Schulanlage anstehen. Um die verfügbaren finanziellen Mittel im Hochschulbereich zu bündeln, kann der Kanton Graubünden keine zusätzlichen ausserkantonalen Finanzierungsverpflichtungen aufrecht erhalten. Auch im Hinblick auf eine künftig transparentere und klarere Organisation der Fachhochschule Ostschweiz beabsichtigt die Regierung den Austritt aus der Vereinbarung über die NTB anzustreben, aber weiterhin Mitglied der Fachhochschule Ostschweiz zu bleiben. Bei einer Neustrukturierung der Fachhochschule Ostschweiz wäre in Zukunft der Kanton Graubünden primär für die HTW Chur verantwortlich, während der Kanton St. Gallen und allfällige weitere Kantone und das Fürstentum Liechtenstein für die übrigen drei Teilschulen in St. Gallen, Buchs und Rapperswil als Träger fungierten.


Auskunftsperson:
Regierungsrat Martin Jäger, Vorsteher Erziehungs-, Kultur- und Umweltschutzdepartement, Tel. 081 257 27 01


Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden