Der Kanton Graubünden richtet in diesem Monat Jubiläumszusammenkünfte zweier Regierungskonferenzen aus: In Davos treffen sich am 14. März die Ostschweizer Kantonsregierungen zur 50. Plenarkonferenz, in Scuol und Tarasp kommen am 21. und 22. März Vertreter der Stände zum 20-Jahre-Jubiläum der Konferenz der Kantonsregierungen zusammen.
Seit bald einem halben Jahrhundert arbeiten die Ostschweizer Kantone Glarus, Schaffhausen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, St. Gallen, Thurgau, Zürich und Graubünden im Rahmen der Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) zusammen. Die ORK bezweckt unter anderem einen umfassenden Informationsaustausch, eine wirkungsvolle Vertretung der gemeinsamen Interessen gegenüber dem Bund und anderen Kantonen sowie eine verstärkte Zusammenarbeit in ausgewählten Sachgebieten.
Die Bündner Regierung ist Gastgeberin der 50. Plenarversammlung der ORK und lädt die Konferenz mit ihrem Präsidenten Jakob Stark (Regierungsrat, Thurgau) und den Ostschweizer Gesamtregierungen am Donnerstag, 14. März 2013, nach Davos ein. An der Jubiläumssitzung zur Sprache kommen unter anderem die Teilnahme der Ostschweizer Kantone am Interreg-Programm „Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein“ sowie der Staatsvertrag mit Deutschland zum Flughafen Zürich.
Eine Woche später, am Donnerstag, 21., und Freitag, 22. März 2013, ist die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) zu Gast in Scuol und Tarasp. Die Zusammenkunft findet 20 Jahre nach der Gründung der KdK statt. Am Donnerstagabend stehen eine Führung im Schloss Tarasp und anschliessend ein gemeinsames Abendessen in Scuol auf dem Programm. Thema der Plenarversammlung vom Freitag ist unter anderem die Europapolitik. Die Konferenz befasst sich dabei mit der aktuellen Frage der institutionellen Beziehung der Schweiz zur EU, mit den Stromverhandlungen sowie mit dem Steuerdialog. Im Weiteren verfolgt die Konferenz die Arbeiten am Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket 2014 des Bundes. Beabsichtigt ist zudem eine gemeinsame Stellungnahme zur Revision des Vernehmlassungsgesetzes.
Die Konferenz der Kantonsregierungen bildet die Schnittstelle zwischen Bund und Ständen in wichtigen staatspolitischen und aussenpolitischen Dossiers. Über die KdK können sich die 26 Kantonsregierungen gezielt und abgestimmt in die Bundespolitik einbringen. 2008 hat die KdK gemeinsam mit den wichtigsten Direktorenkonferenzen und weiteren interkantonalen Institutionen das Haus der Kantone in Bern bezogen. Am Gründungsdatum der KdK, am 8. Oktober, ist in der Bundeshauptstadt ein offizieller Festakt vorgesehen.
Die Bündner Regierung freut sich, sowohl die KdK als auch die ORK in einem Jubiläumsjahr in Graubünden begrüssen zu dürfen und wünscht bleibende Eindrücke sowie erfolgreiche Tagungen.
Weitere Informationen:
www.gr.ch,
www.ork-ostschweiz.ch,
www.kdk.ch
Auskunftspersonen:
- Regierungspräsident Hansjörg Trachsel, Vorsteher Departement für Volkswirtschaft und Soziales, Tel. 081 257 23 01
- Regierungsrätin Barbara Janom Steiner, Vorsteherin Departement für Finanzen und Gemeinden, Mitglied des Leitenden Ausschusses der KdK, Tel. 081 257 32 01
Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden