Der Kanton Graubünden verzeichnet im 2013 nach neun Jahren mit positiven Rechnungsabschlüssen ein negatives Gesamtergebnis. Der Aufwandüberschuss beträgt 34 Millionen Franken. Budgetiert war ein Defizit von 52 Millionen. Das Gesamtergebnis wurde durch Wertberichtigungen auf Finanzanlagen von rund 73 Millionen belastet. So musste der Bilanzwert der Repower-Aktien aufgrund des per Ende Jahr tieferen Marktwertes um 102 Millionen auf 245 Millionen reduziert werden. Ohne diese Wertberichtigungen resultiert ein Ertragsüberschuss von knapp 40 Millionen, was praktisch auf Vorjahresniveau liegt. Der Kantonshaushalt ist nach wie vor im Lot.
Erfolgsrechnung: differenzierter Erfolgsausweis unter HRM2
Zum ersten Mal wurde die Jahresrechnung nach dem neuen Finanzhaushaltsrecht und damit unter dem Rechnungslegungsmodell HRM2 erstellt. Die Erfolgsrechnung ist neu dreistufig. Sie zeigt auf der ersten Stufe den operativen Erfolg, auf der zweiten Stufe das ausserordentliche Ergebnis und auf der dritten Stufe den Gesamterfolg, welcher das Eigenkapital verändert. Die Finanzdirektorin Barbara Janom Steiner nahm deshalb eine differenzierte Beurteilung des Jahresergebnisses vor. "Der Kanton erreichte auf der ersten Stufe einen Ertragsüberschuss von 40 Millionen. Dieses Ergebnis ist erfreulich. Es kann mit dem Ertragsüberschuss im 2012 von 44 Millionen verglichen werden. Erst die hohen Wertberichtigungen auf Finanzanlagen im ausserordentlichen Ergebnis führten dazu, dass das Gesamtergebnis negativ ausfiel", führte die Vorsteherin des Departements für Finanzen und Gemeinden aus.
Die Steuereinnahmen des Kantons stiegen gegenüber dem Vorjahr um 16 Millionen (+2,3 %) auf 704 Millionen. Dabei haben sich vor allem die Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen Personen besser entwickelt (+17 Mio.). Eine leichte Abnahme haben die Grundstückgewinnsteuern erfahren. Es konnten über 44 Millionen verbucht werden. Der im Budget befürchtete markante Rückgang auf 35 Millionen ist nicht eingetreten. Die diesbezüglichen negativen Auswirkungen der Zweitwohnungsinitiative haben sich bisher noch nicht gezeigt.
Die Gewinnausschüttung der Nationalbank (16 Mio.) und die Entgelte (173 Mio.) blieben auf Vorjahresniveau. Das Budget wurde dabei deutlich übertroffen. Zu den Entgelten zählen die erhobenen Abgaben, Gebühren, Rückerstattungen und Bussen.
Der Personalaufwand stieg im Vorjahresvergleich zwar um 1,3 Prozent. Dieser Anstieg ist darauf zurückzuführen, dass das Personal der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden erstmals für ein volles Jahr in die Rechnung einfloss. Die Budgetkredite für das Personal wurden um über 9 Millionen nicht ausgeschöpft.
Der gegenüber dem Budget tiefere Sachaufwand (-17 Mio.) ist vor allem auf nicht beanspruchte Budgetmittel im Bereich der Dienstleistungen Dritter (-11 Mio.) und weniger Material- und Warenaufwand (-5 Mio.) zurückzuführen, was den haushälterischen Umgang in den Departementen und Dienststellen mit den genehmigten Mitteln zeigt.
Die eigenen Beiträge an Dritte beliefen sich auf 894 Millionen. Damit wurde das Budget um 3 Millionen unterschritten. Markant stiegen die Beiträge an die Spitäler (+12 Mio.). Mit Beiträgen von 217 Millionen wurde das Budget um 23 Millionen überschritten. Die Aufwendungen basieren dabei immer noch auf provisorischen Tarifen, welche Gegenstand von laufenden Gerichtsverfahren sind.
Investitionsrechnung: tiefere Nettoinvestitionen
Die Nettoinvestitionen beliefen sich auf 161 Millionen, also deutlich weniger als im Vorjahr (175 Mio.) und als budgetiert (223 Mio.). Es kumulierten sich gegenüber dem Budget weniger Ausgaben (-38 Mio.) und mehr Einnahmen (+24 Mio.). Der Kanton investierte weniger als geplant in Sachanlagen (-26 Mio., v. a. Bauprojekte, POLYCOM), vergab weniger Darlehen (-11 Mio.) und richtete weniger Investitionsbeiträge aus (-20 Mio.). Zu letzteren zeigte sich in der Rechnung, dass die gemäss neuem Finanzhaushaltsrecht kreditrelevante Zusicherung der Beiträge eine tiefere Kreditausschöpfung bewirkt. Die Budgetabweichung ist jedoch als Einführungseffekt beim Systemwechsel zu beurteilen.
Strassenrechnung
Die Strassenrechnung erzielte einen Einnahmenüberschuss von 1,6 Millionen. Das Vermögen dieser Spezialfinanzierung beläuft sich nun auf 90 Millionen.
Budget und Finanzplanung: getrübte Perspektiven
Die aktuelle kantonale Finanz- und Vermögenslage präsentiert sich noch in guter Verfassung. Die Perspektiven gemäss Finanzplanung sind jedoch getrübt. Der im vergangenen Herbst überarbeitete Finanzplan 2015–2017 rechnet mit Aufwandüberschüssen zwischen 73 und 97 Millionen. Die Ertragsseite stagniert im besten Fall. Namhafte Einbrüche, insbesondere beim Gewinnanteil der Nationalbank, beim Finanzausgleich Bund (NFA) oder bei den Steuererträgen sind nicht ausgeschlossen. Auf der Aufwandseite ist mit den bekannten Kostentreibern in den dynamischen Bereichen wie insbesondere im Spital-, Sozial- und Bildungswesen zu rechnen. Aufgrund dieser Ausgangslage ist eine restriktive Budgetierung erforderlich, damit die Richtwerte des Grossen Rates weiterhin eingehalten werden können.
Der Grosse Rat wird die Jahresrechnung 2013 in der Junisession 2014 beraten.
Fragen zur Jahresrechnung 2013 beantwortet Ihnen gern:
- Regierungsrätin Barbara Janom Steiner, Vorsteherin des Departements für Finanzen und Gemeinden,
barbara.janom@dfg.gr.ch, Tel. 081 257 32 01
- Andrea Seifert, Vorsteher der Finanzverwaltung,
andrea.seifert@five.gr.ch, Tel. 081 257 33 01
Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden