Der Kanton Graubünden erzielte im Rechnungsjahr 2015 einen Ertragsüberschuss von 17 Millionen Franken. Budgetiert war ein Defizit von 55 Millionen. Die Verbesserung ist gleichermassen auf höhere Einnahmen und tiefere Ausgaben zurückzuführen. Die Steuererträge übertrafen das Budget. Zudem brachte die unerwartete doppelte Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) zusätzliche Millionen ein. Auf der Aufwandseite wurden nicht alle Budgetkredite ausgeschöpft. Der Sachaufwand, die Kantonsbeiträge an Dritte sowie die Nettoinvestitionen lagen deutlich unter Budget. Hohe Wertberichtigungen und die Bildung einer Reserve belasten das Gesamtergebnis. Die Aussichten auf die Finanzplanjahre 2017–2020 bleiben angespannt.

Sehr gutes operatives Ergebnis
Sowohl der betriebliche Aufwand (-60 Mio.) als auch der betriebliche Ertrag (-67 Mio.) kamen deutlich tiefer zu liegen als geplant. Das führte in Summe zu einem deutlich besseren Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit. Ergänzt um das Finanzierungsergebnis ergab sich im operativen Ergebnis (Erfolgsrechnung 1. Stufe) ein Ertragsüberschuss von 60 Millionen (2014: 44 Mio.).

Die Steuereinnahmen des Kantons (744 Mio.) waren tiefer als im Vorjahr (761 Mio.), überstiegen das Budget (706 Mio.) aber deutlich. Es zeichnete sich nach Vorliegen des Steuerertrags 2014 ab, dass das Budget 2015 im Rückblick zu tief angesetzt worden war. Der grösste Teil des Mehrertrags stammt von den Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen Personen (+28 Mio.). Die Steuern der juristischen Personen fielen leicht höher aus (+2 Mio.). Um 8 Millionen besser als budgetiert schlossen die übrigen Steuern ab.
 
Die nicht zu erwartende doppelte Gewinnausschüttung der SNB (32 Mio.) sowie höhere Wasserzinsen (+4 Mio.) verbesserten den Ertrag aus Regalien und Konzessionen. Einen Mehrertrag von 8 Millionen gab es bei den Entgelten, wovon 5 Millionen auf höhere Rückerstattungen zurückzuführen sind. Die Bussen lagen auf dem Niveau des Budgets (20 Mio.).

Für das Personal wurden im Berichtsjahr 359 Millionen ausgegeben (Vorjahr 356 Mio.), 6 Millionen weniger als budgetiert. Der gegenüber dem Budget (-20 Mio.) und Vorjahr (-7 Mio.) tiefere Sachaufwand ist vor allem mit nicht beanspruchten Krediten für Unterhalt (-8 Mio.), Material- und Waren (-7 Mio.) und Dienstleistungen Dritter (-4 Mio.) begründet. Beim Transferaufwand resultierten am Jahresende Kreditreste von 40 Millionen. Mit 921 Millionen wurden 15 Millionen mehr für Beiträge an Gemeinwesen und Dritte ausgegeben als im letzten Jahr, aber 20 Millionen weniger als budgetiert. 13 Millionen unter Budget lagen die Abschreibungen der Investitionsbeiträge.

Negatives ausserordentliches Ergebnis
Das ausserordentliche Ergebnis (Erfolgsrechnung 2. Stufe) fiel mit -43 Millionen deutlich negativ aus. Der grösste Aufwandsposten stammte aus Marktwertberichtigungen auf den Repower-Aktien des Kantons (-91 Mio.). Sehr positiv entwickelten sich dagegen die Kurswerte der Partizipationsscheine der Graubündner Kantonalbank (+112 Mio.) und der Aktien der Ems-Chemie Holding AG (+9 Mio.). Im ausserordentlichen Aufwand wurde die neugeschaffene Reserve zur Finanzierung systemrelevanter Infrastrukturen verbucht. Der Grosse Rat beschloss diese Vorfinanzierung von 80 Millionen mit der Totalrevision des Wirtschaftsentwicklungsgesetzes im August 2015.

Erfreuliches Gesamtergebnis und weiterhin solide Eigenkapitalbasis
Das sehr gute operative Ergebnis (60 Mio.) und das dazu addierte negative ausserordentliche Ergebnis (-43 Mio.) führen zum positiven Gesamtergebnis und Ertragsüberschuss von 17 Millionen. Nach Verbuchung des Jahresgewinns beläuft sich das ausgewiesene Eigenkapital auf 2326 Millionen. Der Rückgang gegenüber dem Vorjahr ist auf die Aufhebung des Steuerabgrenzungsprinzips zurückzuführen (-479 Mio.).

Weniger Ausgaben und mehr Einnahmen in der Investitionsrechnung
Die Nettoinvestitionen erreichten nach einem Taucher im Vorjahr mit 163 Millionen wieder das Niveau des Jahres 2013. Die Ausgaben (ohne durchlaufende Beiträge) lagen 49 Millionen unter Budget, während die Einnahmen (ohne durchlaufende Beiträge) gemäss Budget eintrafen. Die Minderausgaben sind auf die verschiedenen Bereiche verteilt: weniger Sach- und immaterielle Anlagen (-23 Mio.), weniger Darlehen (-12 Mio.) und weniger Beiträge (-16 Mio.). 
Erneut stiegen die durchlaufenden, für den Kanton ergebnisneutralen Investitionsbeiträge deutlich an: sie erreichten 121 Millionen (Vorjahr +6 Mio., Budget +24 Mio.). Diese Beiträge hängen sehr stark von den Kredit- und Zahlungsmöglichkeiten des Bundes ab und sind schwierig zu prognostizieren.

Nochmals höheres Strassenguthaben
Das Tiefbauamt schloss die Strassenrechnung entgegen seiner Planung (-20 Mio.) mit einem Überschuss von 3 Millionen ab. Wie in den Vorjahren konnten nicht alle Investitionsvorhaben realisiert werden. Zudem standen mehr Einnahmen als budgetiert zur Verfügung. Es resultierten tiefere Nettoinvestitionen (-13 Mio.). Das schonte durch die geringeren Abschreibungen die Erfolgsrechnung der Spezialfinanzierung im gleichen Ausmass. Minderaufwendungen beim Personal- und Sachaufwand (-13 Mio.) trugen ebenfalls zum guten Ergebnis bei. Aus der Mineralölsteuer und der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) flossen 6 Millionen weniger zu. Das Strassenguthaben erhöhte sich um den Überschuss auf 104 Millionen.

Ausblick
Das operative Ergebnis 2016 wird deutlich schlechter ausfallen als in den Vorjahren. Dafür ver-antwortlich sind allein wenige Positionen wie der verminderte Anteil am Ressourcenausgleich des Bundes, die Einführung der Bündner Finanzausgleichsreform sowie die Zunahme der grössten Beitragspositionen. Angesichts der wirtschaftlichen Situation ist nicht mit höheren Steuereinnahmen als in den Vorjahren zu rechnen.

Die in der Februarsession vom Grossen Rat diskutierten Finanzplanwerte 2017–2020 sehen jährliche Defizite zwischen 50 und 100 Millionen vor. Derartige Defizite sind nicht tragbar. Die Planwerte werden im Zuge der Budgetierung jährlich rollend überarbeitet und angepasst. Zur Sicherstellung des Haushaltsgleichgewichts beabsichtigt die Regierung ein flexibles und schritt-weises Vorgehen mit mehreren Prioritätsstufen. Im Vordergrund steht dabei eine strenge Aus-gabendisziplin, um die vom Grossen Rat gesetzten Vorgaben einhalten zu können. Sobald in einer Jahresrechnung ein hohes Defizit vorliegt und sich zugleich für die kommenden Jahre strukturelle Defizite abzeichnen, wird die Regierung dem Grossen Rat ein umfassendes Entlas-tungsprogramm unterbreiten.
 
Der Grosse Rat wird die Jahresrechnung 2015 in seiner Junisession behandeln (13. bis 15. Juni 2016).


Weitere Auskünfte zur Jahresrechnung 2015 erteilen:
- Regierungsrätin Barbara Janom Steiner, Vorsteherin des Departements für Finanzen und Gemeinden, Barbara.Janom@dfg.gr.ch, 081 257 32 01
- Andrea Seifert,Amtsleiter der Finanzverwaltung, Andrea.Seifert@five.gr.ch, 081 257 33 01


Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden