Bei der Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden (UMA) liegt die Praxis im Kanton Graubünden schweizweit gut im Mittelfeld. Zu diesem Schluss kommt Peter Arbenz in seinem Bericht zu deren Überprüfung.
Im Grossen Rat und aus der Landschaft Davos wurde wiederholt die Kritik geäussert, dass die Betreuungsmodalitäten der unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden (UMA) ungenügend seien. Daraufhin hat das Department für Justiz, Sicherheit und Gesundheit, Peter Arbenz, ehemaliger Direktor des Bundesamts für Flüchtlinge, beauftragt, die Situation zu überprüfen und zu den geäusserten Kritikpunkten Stellung zu nehmen. In diesem Auftrag besuchte er die beiden Transitzentren Davos Laret und Trimmis, wo er die Zentrumsleitungen, die Betreuer und einzelne UMA interviewte. Ausserdem führte er Gespräche mit politischen Persönlichkeiten der Landschaft Davos, mit der IG offenes Davos und mit Mitarbeitenden der kantonalen Verwaltung. Der Bericht von Peter Arbenz liegt nun vor.
Guten Noten für den Kanton Graubünden
Der Bericht stellt dem Kanton Graubünden in der Unterbringungs- und Betreuungspraxis für UMA ein positives Zeugnis aus. Im interkantonalen Vergleich liegt Graubünden punkto Qualitätsstandards gut im Mittelfeld. Weiter stellt dieser Bericht fest, dass die Praxis betreffend Unterbringung und Betreuung von UMA im Kanton Graubünden verfassungs- und gesetzeskonform ist. Peter Arbenz konnte auch keine rechtswidrig getroffenen Massnahmen oder Verstösse gegen kantonale Richtlinien feststellen. Er hält im Bericht fest, dass in den Transitzentren Davos Laret und Trimmis professionell und engagiert gearbeitet wird. Peter Arbenz erachtet den Betreuungsschlüssel (Verhältnis Betreuerstellen zur Anzahl UMA) zurzeit als knapp ausreichend. Bei einer spürbaren Zunahme der Zahl der zu betreuenden UMA sollten zusätzliche Ressourcen bereitgestellt werden.
Verbesserungsmöglichkeiten sind vorhanden
Peter Arbenz stellt aber auch Optimierungspotential fest. So empfiehlt er, die Betreuer fachlich vermehrt zu fördern. Den UMA ist der Zugang zu Aktivitäten und Praktikumsplätzen ausserhalb der Zentren weiter zu erleichtern. Im Sinne von kleineren Verbesserungen sollten die Zentrumsleitungen bei disziplinarischem Fehlverhalten von UMA grundsätzlich von Geldstrafen absehen und stattdessen pädagogisch sinnvolle Sanktionen anordnen. Im Transitzentrum Davos Laret sollte wie in Trimmis jedem UMA ein persönliches Schliessfach für das Deponieren von Wertsachen und persönlichen Dokumenten eingerichtet werden.
Weiter hält der Bericht fest, dass auf der operativen Ebene wie bisher ein regelmässiger Austausch wichtig ist und so bei anstehenden Problemen rasch gemeinsam konstruktive Lösungen gefunden werden können. Zu prüfen wäre laut Peter Arbenz, eine politisch-strategische Koordinationskonferenz mit allen Interessengruppen der kantonalen Asylpolitik und-praxis nach Bedarf.
Der Bericht ist abrufbar auf der
Webseite des Departements für Justiz, Sicherheit und Gesundheit.
Auskunftsperson:
Regierungsrat Christian Rathgeb, Vorsteher Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit, Tel. 081 257 25 01, E-Mail
Christian.Rathgeb@djsg.gr.ch
Gremium: Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit
Quelle: dt Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit