Die Ostschweizer Regierungskonferenz hat sich an ihrer jährlich stattfindenden Plenarkonferenz in Osterfingen (SH) mit medienpolitischen Fragestellungen auseinandergesetzt. Ein weiterer Schwerpunkt der Konferenz war der Austausch über kantonale Massnahmen gegen die Klimaveränderung und über Massnahmen zur Adaption an diese. Ferner wurden die Ostschweizer Kantonsregierungen über den Namen der neuen Ost-schweizer Fachhochschule informiert, welche Ost heisst.

Die Ostschweizer Kantonsregierungen haben sich mit der medienpolitischen Entwicklung, namentlich der Medienkonzentration und der Veränderung im Medienverhalten, beschäftigt. Im Fokus der Diskussion stand die Frage, ob und mit welchen Massnahmen eine Förderung lokaler Medien vorgenommen werden kann und soll. Eine ausgewogene regionale Berichterstattung ist von grundlegender Bedeutung, damit der Souverän seine demokratischen Rechte und Pflichten verantwortungsvoll wahrnehmen kann. Die kantonale Medienpolitik muss allerdings die Pressefreiheit jederzeit respektieren. Deshalb ist auf eine direkte Medienförderung weiterhin zu verzichten.

Mit dem Klimawandel umgehen
Ein weiteres Schwerpunktthema der Plenarversammlung bildete die Klimaveränderung. Einerseits wurden die möglichen Handlungsfelder der kantonalen Politik für mögliche Gegenmassnahmen besprochen. Aber auch die Adaption an den Klimawandel bildete ein Thema der Gespräche. Hierbei geht es um die Frage, wie mit den bereits eingetretenen oder noch erwarteten klimatischen Veränderungen umgegangen werden kann. Dabei sollen Risiken gemindert und Chancen genutzt werden. Es sind in praktisch allen Politikbereichen Massnahmen zur Anpassung an die Klimaveränderung angezeigt. In verschiedenen Ostschweizer Kantonen existieren bereits Strategien zur Anpassung an den Klimawandel oder es sind Arbeiten im Gange, eine solche zu erarbeiten.

Ostschweizer Fachhochschule heisst Ost
Die designierte Trägerkonferenz der neuen Fachhochschule hat als Signal für den Aufbruch in eine neue Ära den Namen der neuen Schule festgelegt: Ost mit dem Zusatz "Ostschweizer Fachhochschule". Der neue Name Ost bringt die Verankerung in der ganzen Ostschweiz und im Fürstentum Liechtenstein zum Ausdruck. Ab dem 1. September 2020 werden alle drei Standorte Rapperswil, St.Gallen und Buchs ab dem operativen Start der neuen Schule einheitlich unter dem Namen Ost auftreten. Bereits am 15. Februar 2019 hatte die designierte Trägerkonferenz der neuen Fachhochschule der Trägervereinbarung zugestimmt.

Die ORK zeigt sich zudem überzeugt, dass damit zusammen mit der erfreulichen Entwicklung der selbständigen Akkreditierung der HTW Chur die Ostschweiz als Bildungs-, Forschungs- und Wirtschaftsstandort weiter gestärkt wird.

Der Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) gehören die Kantone Glarus, Schaffhausen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, St.Gallen, Graubünden und Thurgau an. Der Kanton Zürich und das Fürstentum Liechtenstein sind assoziierte Mitglieder.


Auskunftspersonen:
- Daniel Spadin, Kanzleidirektor, Standeskanzlei, Tel. 081 257 22 21, E-Mail Daniel.Spadin@staka.gr.ch  
- Präsidentin der ORK Antonia Fässler, Tel. 079 962 30 76


Gremium: Standeskanzlei / Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK)
Quelle: dt Standeskanzlei / Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK)