Die Regierung hat den Bericht zum Strassenbau und Strassenbauprogramm 2025–2028 zuhanden des Grossen Rats verabschiedet. Der 5. Bericht enthält eine Auflistung der konkret vorgesehenen Projekte für die Jahre 2025–2028. Dies in Abstimmung mit dem entsprechenden Regierungsprogramm und unter Berücksichtigung der im Finanzplan vorgesehenen Mittel. Ausserdem bietet das neue Strassenbauprogramm eine Vertiefung zu aktuellen Themen wie den Agglomerationsprogrammen und dem Langsamverkehr.
Das neue Strassenbauprogramm stützt sich auf die vorangegangenen Programme ab. Es sieht im Schnitt rund 193 Millionen Franken pro Jahr für den Bau und den Unterhalt der Kantonsstrassen vor. Weiter gibt der Bericht einen Einblick in aktuelle Themen im Bereich des Strassenwesens. So werden unter anderem die Agglomerationsprogramme, der Langsamverkehr, das sich im Aufbau befindliche Verkehrsmanagement sowie der Einsatz und die Priorisierung der Finanzmittel unter Berücksichtigung des «Green Deal» vertieft erläutert. Der Bericht hält zudem Rückschau auf das noch laufende Programm und enthält Angaben zu den erfolgten Änderungen im Strassenbereich und in der Organisation des Tiefbauamts.
Agglomerationsprogramme
Im Rahmen der Agglomerationsprogramme beteiligt sich der Bund finanziell an Verkehrsprojekten von Städten und Agglomerationen. Es profitieren insbesondere Agglomerationen, welche ihre Verkehrs- und Siedlungsentwicklung wirkungsvoll aufeinander abstimmen und dabei auch landschaftsplanerische Aspekte ausreichend berücksichtigen. Programme der 1., 2. und 4. Generation wurden bereits eingereicht. Aktuell ist der Kanton Graubünden an der Erarbeitung des Agglomerationsprogramms der 5. Generation, welches im Juni 2025 beim Bund eingereicht werden soll. Für die Programme der 1. und 2. Generation können Bundesbeiträge in der Höhe von 40 Prozent der anrechenbaren Kosten ausgelöst werden, für das Programm der 4. Generation sind es deren 30 Prozent.
Langsamverkehr
Mit einer kontinuierlichen Zunahme an Velofahrenden und der Marktdurchdringung von E-Bikes in den vergangenen Jahren stiegen die Ansprüche an die Veloinfrastruktur. Die Förderung des Velos als alltägliches Verkehrsmittel und wichtiger Pfeiler einer nachhaltigen Mobilität erhält einen höheren Stellenwert. Ein Resultat dieser Entwicklung war die Verabschiedung des Veloweggesetzes auf Bundesebene.
Mit dem vom Grossen Rat überwiesenen Auftrag Cahenzli-Philipp betreffend «Velonetz Alltagsverkehr als Kantonsaufgabe» wurde der Kanton beauftragt, die Federführung bei der Planung des kantonalen Velonetzes Alltagsverkehr und – im Auftrag der Gemeinden – auch dessen Projektierung und Bau zu übernehmen. Die Projekte sind neu analog den Kantonsstrassen im Strassenbauprogramm aufgeführt.
Verkehrsmanagement
Trotz des unterdurchschnittlichen Bevölkerungswachstums nimmt der Verkehr im Kanton Graubünden überproportional zu. Neben dem Alltagsverkehr im Grossraum der Agglomeration Chur ist der massgebende Verkehrstreiber der Freizeitverkehr von und nach Graubünden. Überlagert wird dieser durch den Transit- und Ferienreiseverkehr über die San-Bernardino-Route (N13). Dadurch gelangt das Strassennetz während der Hauptreisezeiten im Sommer und im Winter sowie zu Spitzenzeiten im Alltagsverkehr immer häufiger an seine Kapazitätsgrenze. In der Folge weichen der lokale Ziel-/Quellverkehr sowie der Durchgangsverkehr durch die angrenzenden Ortschaften auf das kantonale und kommunale Strassennetz aus.
Um die langfristige Funktionalität des Strassennetzes aufrecht erhalten zu können und es möglichst effizient zu betreiben, drängt sich daher eine dynamische Nutzung der Infrastruktur mit dem Einsatz moderner Informations- und Kommunikationstechnologien auf. In enger Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Strassen (ASTRA) und den betroffenen Gemeinden arbeitet der Kanton Graubünden Massnahmen aus, welche helfen sollen, den Verkehrsablauf optimaler zu gestalten und Stauzeiten zu verringern.
Einsatz und Priorisierung der Finanzmittel unter Berücksichtigung «Green Deal»
Bereits im Jahr 2018 wurden mithilfe von Modellrechnungen Szenarien für die Frage entwickelt, wie viele Grossprojekte und Umfahrungen sich der Kanton Graubünden noch leisten kann. Damals stand die Höhe des Beitrags aus allgemeinen Staatsmitteln zur Diskussion. Entsprechend wurde ihr Einfluss auf die Finanzierbarkeit von Grossprojekten untersucht. Auch das neue Strassenbauprogramm arbeitet wiederum mit Szenarien, welche die möglichen Unterschiede im künftigen finanzpolitischen Handlungsspielraum des Kantons widerspiegeln und die sich entsprechend auf die Priorisierung von Grossprojekten auswirken. In allen Szenarien ist zudem die Mitfinanzierung des Aktionsplans Green Deal (AGD) über einen Teil der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) berücksichtigt. Für die Äufnung des künftigen Bündner Klimafonds ist die Zuweisung von 30 Prozent des kantonalen Ertrags aus der LSVA vorgesehen, der heute vollständig in die Strassenrechnung fliesst. Als Kompensationsmassnahme ist bei Bedarf eine Erhöhung der Zuweisung der allgemeinen Staatsmittel an die Strassenrechnung vorgesehen.
Verlässliche Rahmenbedingungen
Die Anforderungen an die Verkehrsinfrastruktur in Bezug auf die Verfügbarkeit, den Komfort, die Sicherheit und die Umwelt nehmen stetig zu. Eine besondere Herausforderung bilden dabei die verschiedenen Naturereignisse. Klimamodelle zeigen, dass in Zukunft mit einer Häufung von Extremereignissen gerechnet werden muss. Diese haben einen unmittelbaren Einfluss auf die Verfügbarkeit der Strassen. Entsprechend erhöhen sich die Kosten für den Bau, den Betrieb und den Unterhalt der Kantonsstrassen laufend. Mit den gestiegenen Anforderungen gehen zunehmend kompliziertere Abläufe und Verfahren bei Strassenbauprojekten einher. Im vorliegenden 5. Strassenbauprogramm für die Jahre 2025–2028 werden auch diese Aspekte adressiert.
Beilage:
Botschaft
Auskunftsperson:
Regierungsrätin Dr. Carmelia Maissen, Vorsteherin Departement für Infrastruktur, Energie und Mobilität, Tel. +41 81 257 36 05 (erreichbar von 11.00 bis 12.00 Uhr), E‑Mail Carmelia.Maissen@diem.gr.ch
zuständig: Regierung