Auf heute Samstag, den 25. Mai 2013, lud das Amt für Gemeinden in die Arena Cazis zu einer Tagung ein, an welcher über 200 Behördenvertreter aus rund 100 Gemeinden teilgenommen haben. Regierungsrätin Barbara Janom Steiner benutzte die Gelegenheit, die Gemeinden aus erster Hand über laufende Geschäfte aus ihrem Departement zu informieren. Zudem fand eine interessante Podiumsdiskussion mit Präsidentinnen und Präsidenten von fusionierten Gemeinden statt.

Über 200 Personen fanden sich in der Arena Cazis ein und liessen sich zu Gemeinde relevanten Themen aus dem Departement für Finanzen und Gemeinden (DFG) informieren. In ihrer Begrüssung zeigte sich Regierungsrätin Barbara Janom Steiner erfreut über das grosse Interesse an einer solchen Tagung, die offenbar einem echten Bedürfnis entspreche. Sie zollte dem Initiativkomitee "Starke Gemeinden - starker Kanton" Respekt für den Rückzug der Initiative. "Der Rückzug zeigt Verantwortungsbewusstsein und stellt insbesondere auch einen Vertrauensbeweis gegenüber den Gemeinden dar, die aus eigenem Antrieb die Strukturen den Herausforderungen der Zeit angepasst haben oder dies noch tun werden", so die Regierungsrätin. Die Regierung werde weiterhin alles daran setzen, dass die vom Grossen Rat in der Februarsession 2011 beschlossenen Ziele erreicht werden. Weiter informierte die Vorsteherin des DFG über erste Ergebnisse der Vernehmlassung des Personalgesetzes, über die Änderungen des Pensionskassengesetzes sowie über die Gemeinde- und Gebietsreform.

Die Vernehmlassungsergebnisse zur Finanzausgleichsreform (FA-Reform) bildeten einen besonderen Schwerpunkt der Tagung. Dabei liess sich das Departement in die Karten blicken, wie die weiteren Schritte in diesem umfassenden Reformprojekt aussehen sollen. Janom Steiner informierte über die Hintergründe, die zu einer Anpassung des Fahrplanes für die FA-Reform geführt haben. Wenn auch das Projekt in seiner Grundkonzeption eine breite Unterstützung findet, wurden doch zu wesentlichen Bestandteilen Korrekturanliegen eingebracht. Um ausreichend Zeit zu haben, diese Anliegen sorgfältig zu prüfen, beabsichtigt die Regierung, dem Grossen Rat die Botschaft für die Dezembersession 2013 (statt Oktobersession) zur Behandlung vorzulegen. Die Regierung werde voraussichtlich im Juni 2013 über die vorgeschlagenen Korrekturen befinden. Finanzsekretär Urs Brasser vertiefte in seinen Ausführungen die beabsichtigten Anpassungen der FA-Reform.

Über die Gemeinde- und Gebietsreform sowie über den Stand in Sachen HRM2 für die Bündner Gemeinden informierte Thomas Kollegger, Chef des Amts für Gemeinden (AfG). Zudem konnte er eine gänzlich überarbeitete Ausgabe des Leitfadens für Geschäftsprüfungskommissionen (GPK-Leitfaden) vorstellen. 

Erfahrungen bei Gemeindefusionen weitergegeben
Auf besonderes Interesse stiess die Podiumsveranstaltung mit der Gemeindepräsidentin aus Bregaglia sowie vier weiteren Gemeindepräsidenten. Anna Giacometti, Bregaglia, Arno Lamprecht, Val Müstair, Georg Niggli, Grüsch, Lorenzo Schmid, Arosa, sowie Thomas Buchli, Safiental, sprachen zu ihren Erfahrungen im Zusammenhang mit den erfolgten Gemeindefusionen. Auch wenn die Umsetzung von Fusionen zahlreiche Schwierigkeiten beinhaltet, lohnt sich der Schritt in eine gemeinsame Zukunft. So lässt sich das Fazit der Podiumsdiskussion zusammenfassen.

Unter dem Thema "weitere Informationen" stellte u.a. Frau Alexandra Molinaro "easyvote" vor, eine Massnahme, welche den Gemeinden zur Förderung der politischen Partizipation dienen soll. Das kantonale Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden informierte über ihr Angebot an Einsatzprogrammen. 


Auskunftspersonen:
- Regierungsrätin Barbara Janom Steiner, Vorsteherin Departement für Finanzen und Gemeinden, E-Mail barbara.janom@dfg.gr.ch (Rückruf erfolgt)
- Simon Theus, stv. Leiter Amt für Gemeinden / Leiter Projekte, Tel. 079 306 71 72, E-Mail simon.theus@afg.gr.ch 
 

Gremium: Departement für Finanzen und Gemeinden
Quelle: dt Departement für Finanzen und Gemeinden