Die Abstimmungserläuterungen des Grossen Rats zur kantonalen Volksabstimmung vom 13. Juni 2021 erscheinen erstmals im neuen Layout. Die grossrätliche Redaktionskommission (REKO) verfolgte mit der Neugestaltung das Ziel, das Abstimmungsbüchlein interessanter und besser lesbar zu machen.

Abstimmungserläuterungen sind ein zentrales Instrument der Demokratie, indem sie dem Stimmvolk ermöglichen, Inhalt und Wirkung von Abstimmungsvorlagen zu verstehen und sich dazu eine Meinung zu bilden. Dies funktioniert indes nur, wenn die Abstimmungsbroschüre auch zur Lektüre einlädt – also ein zeitgemässes Erscheinungsbild hat und einen inhaltlichen Aufbau aufweist, der übersichtlich, klar gegliedert und lesefreundlich ist. Da das Gewand des bisherigen kantonalen Abstimmungsbüchleins in die Jahre gekommen ist, hat die REKO beschlossen, es umfassend zu überarbeiten. Als Orientierungshilfe diente die Abstimmungsbroschüre des Bundes.

"In Kürze" und "Im Detail"
Dem Zeitgeist entsprechend soll mit einem zweiteiligen Aufbau sämtlichen Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern rasch und gezielt eine objektive, sachliche und ausgewogene Meinungsbildung ermöglicht werden. Neu werden der eiligen Leserin oder dem eiligen Leser in einem ersten Teil ("In Kürze") alle Vorlagen samt Abstimmungsfrage und Empfehlungen des Grossen Rats (und gegebenenfalls des Initiativ- oder Referendumskomitees) auf einer Doppelseite kurz vorgestellt. Wer sich vertieft mit dem Abstimmungsgegenstand auseinandersetzen möchte, wird im Hauptabschnitt ("Im Detail") fündig, wo Ausgangslage, Zweck und Folgen der Vorlagen ausführlich dargelegt werden. Ergänzt wird dieses Kapitel durch die Argumente des Grossen Rats (samt denjenigen einer erheblichen Minderheit im Rat) und gegebenenfalls des Initiativ- oder Referendumskomitees.

"Leichte Sprache" statt Beamtendeutsch
Ein neuer Anstrich oder ein klarer Aufbau alleine genügen noch nicht, um der Leserin oder dem Leser den Zugang zum Abstimmungsbüchlein zu erleichtern. Zentral ist, dass die fachlich oft komplexen Abstimmungsthemen in einer für alle Stimmbürgerinnen und Stimmbürger verständlichen Sprache erläutert werden. Die REKO hat deshalb eine Redaktionsrichtlinie erlassen, welche die Departemente und die Komitees dabei anleiten soll, ihre Texte für die Broschüre allgemeinverständlich zu verfassen. Natürlich erscheinen die Abstimmungserläuterungen auch künftig in allen drei Kantonssprachen.

Die Abstimmungserläuterungen für die kantonale Volksabstimmung vom 13. Juni 2021 werden nun erstmals im neuen Gewand erscheinen. Diese werden den Stimmberechtigten von den Gemeinden ab dem 17. Mai 2021 zugestellt.

Beilage:
Abstimmungserläuterungen für die kantonale Volksabstimmung vom 13. Juni 2021

Auskunftsperson:
Standespräsident Martin Wieland, Tel. +41 79 799 61 15

Gremium: Redaktionskommission
Quelle: dt Redaktionskommission